Nachrichten getagged: Grüne

16. Juli: “Wie könnte die Linke ihre Kräfte bündeln?”

Von , 23. Juni 2019 16:05

Die erste Sommerveranstaltung von Rassismusfreies Transdanubien steht ganz im Zeichen der bevorstehenden Nationalratswahl.

Die Rechte feiert Wahlerfolg um Wahlerfolg und was tut die Linke?

Angesichts des zunehmenden Erstarkens von Rechten und Rechtsextremen im Land wäre es ja ein Gebot der Stunde, und das schon lange, dass auch Linke und Antifaschist*innen ihre Kräfte bündeln. Erschwert wird dies durch die Rahmenbedingungen der parlamentarischen Demokratie, die uns immer wieder zwingt, in Wahlkämpfen gegeneinander anzutreten. Ein weiteres Problem ergibt sich daraus, dass der nationalstaatliche Rahmen zusehends weniger ausreicht, die Probleme, mit denen die Menschheit konfrontiert ist, politisch zu lösen.

  • Was heißt heute „Links-Sein“?
  • Braucht es einen „Systemwandel“ und was bedeutet das konkret?
  • Können Parteien die Interessen der Menschen adäquat vertreten?
  • Was sind die Gegensätze zwischen uns, worin bestehen Möglichkeiten der Kooperation?

Zu diesen und anderen Fragen diskutieren:

  • Faika El-Nagashi (Grüne)
  • Lisa Sinowatz (gewerkschaftliche Perspektive)
  • Judith Wieser (KPÖ)

Am 16. Juli 2019 im

“Safran Pizza und Kebap“, um 19 ʰ.
1220 Wien, Wagramerstraße 103
Veranstaltungsbeginn dann 19:30 ʰ.

19. Juni: Diskussion über Voratsdatenspeicherung und ACTA- Abkommen mit Marco Schreuder

Von , 23. Mai 2012 22:30

Stop ACTA!Im Juni beschäftigen wir uns diesmal mit der sogenannten “Vorratsdatenspeicherung” und dem sogenannten ACTA- Abkommen. Erstere verpflichtet Netzbetreiber wie Mobilfunkanbieter oder Internetprovider gesetzlich dazu, “[….]Telefon- und Internetverbindungsdaten sechs Monate lang zu speichern und auf gerichtliche Anordnung bei Verdacht einer schweren Straftat den Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln. ” (Quelle: Wikipedia) und kann als weitgehender Eingriff in die Freiheitsrechte der BürgerInnen verstanden werden. Unter anderem wird gegen dieses Gesetz gerade eine Sammelklage eingebracht, an der sich fast 10.000 Menschen beteiligen.

ACTA wiederum ist ein geplantes Abkommen, dass lange Zeit unter Ausschluss der Öffentlichkeit und demokratisch gewählter Institutionen verhandelt wurde, und Maßnahmen zur Verschärfung des Schutzes auf geistiges Eigentum auf Kosten von Bürgerrechten zum Ziel hat.

Über beides wollen wir diesmal mit

Marco Schreuder, netzpolitischer Sprecher des grünen Parlamentsclubs

diskutieren.

Er unter vielem anderen in einer spektakulären Aktion im Bundesrat auf das Thema ACTA aufmerksam gemacht.

Wie immer ab 19 Uhr
in der PIZZERIA FANTASTICA
1220 Wien, Wagramerstrasse 154
(Kagraner Platz, U1)

17. Jänner: Aktuelles zur Lobauautobahn

Von , 13. Januar 2012 18:50

Bei unserem Treffen im Jannuar wollen wir uns mit dem Thema “Lobauatobahn” beschäftigen. Diese war ja in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Wien durchaus ein Streitthema, war aufgrund der Budgetsituation allerdings nicht akut.  Im November des vergangenen Jahres präsentierten die Grünen dann aber ein Gutachten gegen die Autobahn – siehe derStandard- Artikel.

Zum Thema zu Gast ist Jutta Matysek von der BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton

Wie immer ab 19 Uhr
in der PIZZERIA FANTASTICA
1220 Wien, Wagramerstrasse 154
(Kagraner Platz, U1)

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