Nachrichten getagged: Grüne

19. Juni: Diskussion über Voratsdatenspeicherung und ACTA- Abkommen mit Marco Schreuder

Von , 23. Mai 2012 22:30

Stop ACTA!Im Juni beschäftigen wir uns diesmal mit der sogenannten “Vorratsdatenspeicherung” und dem sogenannten ACTA- Abkommen. Erstere verpflichtet Netzbetreiber wie Mobilfunkanbieter oder Internetprovider gesetzlich dazu, “[….]Telefon- und Internetverbindungsdaten sechs Monate lang zu speichern und auf gerichtliche Anordnung bei Verdacht einer schweren Straftat den Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln. ” (Quelle: Wikipedia) und kann als weitgehender Eingriff in die Freiheitsrechte der BürgerInnen verstanden werden. Unter anderem wird gegen dieses Gesetz gerade eine Sammelklage eingebracht, an der sich fast 10.000 Menschen beteiligen.

ACTA wiederum ist ein geplantes Abkommen, dass lange Zeit unter Ausschluss der Öffentlichkeit und demokratisch gewählter Institutionen verhandelt wurde, und Maßnahmen zur Verschärfung des Schutzes auf geistiges Eigentum auf Kosten von Bürgerrechten zum Ziel hat.

Über beides wollen wir diesmal mit

Marco Schreuder, netzpolitischer Sprecher des grünen Parlamentsclubs

diskutieren.

Er unter vielem anderen in einer spektakulären Aktion im Bundesrat auf das Thema ACTA aufmerksam gemacht.

Wie immer ab 19 Uhr
in der PIZZERIA FANTASTICA
1220 Wien, Wagramerstrasse 154
(Kagraner Platz, U1)

17. Jänner: Aktuelles zur Lobauautobahn

Von , 13. Januar 2012 18:50

Bei unserem Treffen im Jannuar wollen wir uns mit dem Thema “Lobauatobahn” beschäftigen. Diese war ja in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Wien durchaus ein Streitthema, war aufgrund der Budgetsituation allerdings nicht akut.  Im November des vergangenen Jahres präsentierten die Grünen dann aber ein Gutachten gegen die Autobahn – siehe derStandard- Artikel.

Zum Thema zu Gast ist Jutta Matysek von der BI Rettet die Lobau – Natur statt Beton

Wie immer ab 19 Uhr
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